GE Digital Germany GmbH

HRB 28932: GE Intelligent Platforms GmbH, Augsburg, Werner-von-Siemens-Straße 6, 86159 Augsburg. Die Gesellschafterversammlung vom 02.08.2021 hat die Änderung des § 1 Abs. 1 (Firma und Sitz) der Satzung beschlossen. Neue Firma: GE Digital Germany GmbH. Personendaten (Wohnort) geändert, nun: Geschäftsführer: Weimer, Stefan, Bodenheim, *XX.XX.XXXX, einzelvertretungsberechtigt.

HRB 28932: GE Intelligent Platforms GmbH, Augsburg, Werner-von-Siemens-Straße 6, 86159 Augsburg. Personendaten (Nachname) von Amts wegen berichtigt: Geschäftsführer: Jonsson, Jens, München, *XX.XX.XXXX, einzelvertretungsberechtigt.

HRB 28932: GE Intelligent Platforms GmbH, Augsburg, Werner-von-Siemens-Straße 6, 86159 Augsburg. Vertretungsbefugnis geändert, nun: Geschäftsführer: Weimer, Stefan, Mainz, *XX.XX.XXXX, einzelvertretungsberechtigt. Bestellt: Geschäftsführer: Johnson, Jens, München, *XX.XX.XXXX, einzelvertretungsberechtigt. Prokura erloschen: Häusler, Ann-Ael, München, *XX.XX.XXXX; Johnson, Jens, München, *XX.XX.XXXX.

HRB 28932: GE Intelligent Platforms GmbH, Augsburg, Memminger Straße 14, 86159 Augsburg. Geändert, nun: Geschäftsanschrift: Werner-von-Siemens-Straße 6, 86159 Augsburg.

HRB 28932: GE Intelligent Platforms GmbH, Augsburg, Memminger Straße 14, 86159 Augsburg. Ausgeschieden: Geschäftsführer: Hahn, Christian, Fernwald, *XX.XX.XXXX.

HRB 28932: GE Intelligent Platforms GmbH, Augsburg, Memminger Straße 14, 86159 Augsburg. Ausgeschieden: Geschäftsführer: McKeel, Robert, Charlottesville, Virginia / Vereinigte Staaten, *XX.XX.XXXX.

HRB 28932: GE Intelligent Platforms GmbH, Augsburg, Memminger Straße 14, 86159 Augsburg. Bestellt: Geschäftsführer: Hahn, Christian, Fernwald, *XX.XX.XXXX; Weimer, Stefan, Mainz, *XX.XX.XXXX, jeweils einzelvertretungsberechtigt; je mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen. Ausgeschieden: Geschäftsführer: Boparai, Gagandeep Singh, Augsburg, *XX.XX.XXXX; Reti, Attila, Wetzlar, *XX.XX.XXXX. Prokura erloschen: Krumenacker, Rudolf, München, *XX.XX.XXXX.

HRB 28932: GE Intelligent Platforms GmbH, Augsburg, Memminger Straße 14, 86159 Augsburg. Prokura erloschen: Giemsa, Sandra, München, *XX.XX.XXXX; Perez Cabedo, Luis Enrique, Rocafort / Spanien, *XX.XX.XXXX.

HRB 28932: GE Intelligent Platforms GmbH, Augsburg, Memminger Straße 14, 86159 Augsburg. Bestellt: Geschäftsführer: McKeel, Robert, Charlottesville, Virginia / Vereinigte Staaten, *XX.XX.XXXX, einzelvertretungsberechtigt.

HRB 28932: GE Intelligent Platforms GmbH, Augsburg, Memminger Straße 14, 86159 Augsburg. Ausgeschieden: Geschäftsführer: Walsh, James Francis, Charlottesville, Virginia / Vereinigte Staaten, *XX.XX.XXXX.

HRB 28932: GE Intelligent Platforms GmbH, Augsburg, Memminger Straße 14, 86159 Augsburg. Ausgeschieden: Geschäftsführer: Köster, Frank, Gusterath, *XX.XX.XXXX. Bestellt: Geschäftsführer: Reti, Attila, Wetzlar, *XX.XX.XXXX, einzelvertretungsberechtigt. Prokura erloschen: Mühlbauer, Stefanie, Augsburg, *XX.XX.XXXX. Erteilt: Gesamtprokura gemeinsam mit einem Geschäftsführer oder einem anderen Prokuristen: Giemsa, Sandra, München, *XX.XX.XXXX. Erteilt: Einzelprokura: Johnson, Jens, München, *XX.XX.XXXX. Vertretungsbefugnis geändert, nun: Einzelprokura: Häusler, Ann-Ael, München, *XX.XX.XXXX.

HRB 28932: GE Intelligent Platforms GmbH, Augsburg, Memminger Straße 14, 86159 Augsburg. Die GE Intelligent Platforms Europe S.A. mit dem Sitz in Senningerberg (Handels- und Gesellschaftsregister Luxemburg, B105.114) ist auf Grund des Verschmelzungsplans vom 20.04.2016 sowie des Beschlusses der Gesellschafterversammmlung der übernehmenden Gesellschaft vom 25.07.2016 mit der Gesellschaft verschmolzen. Nicht eingetragen: Den Gläubigern der an der Verschmelzung beteiligten Rechtsträger ist, wenn sie binnen sechs Monaten nach dem Tag, an dem die Eintragung der Verschmelzung in das Register des Sitzes desjenigen Rechtsträgers, dessen Gläubiger sie sind, nach § 19 Abs. 3 UmwG bekannt gemacht worden ist, ihren Anspruch nach Grund und Höhe schriftlich anmelden, Sicherheit zu leisten, soweit sie nicht Befriedigung verlangen können. Dieses Recht steht ihnen jedoch nur zu, wenn sie glaubhaft machen, dass durch die Verschmelzung die Erfüllung ihrer Forderung gefährdet wird.

HRB 28932: GE Intelligent Platforms GmbH, Augsburg, Memminger Straße 14, 86159 Augsburg. Die Gesellschaft hat am 04.04.2016 den Entwurf eines Verschmelzungsplans über ihre Verschmelzung mit der GE Intelligent Platforms Europe S.A. mit dem Sitz in Senningerberg / Luxemburg (B 105114) eingereicht. Die Rechte der Gläubiger der übernehmenden deutschen GE Intelligent Platforms GmbH ergeben sich aus § 122a Abs. 2 UmwG i.V.m. § 22 UmwG. Danach ist den Gläubigern der an der Verschmelzung beteiligten deutschen GE Intelligent Platforms GmbH Sicherheit zu leisten, wenn sie binnen sechs Monaten nach dem Tag, an dem die Eintragung der Verschmelzung in das Register des Sitzes der deutschen GE Intelligent Platforms GmbH nach § 125a Abs. 2 i.V.m. § 19 Abs. 3 UmwG als bekannt gemacht gilt, ihren Anspruch nach Grund und Höhe schriftlich anmelden. Dieses Recht steht den Gläubigern jedoch nur zu, wenn sie glaubhaft machen, dass durch die Verschmelzung die Erfüllung ihrer Forderungen gefährdet wird. Die Gläubiger sind in der Bekanntmachung der Eintragung der Verschmelzung bei der deutschen GE Intelligent Platforms GmbH gemäß §§ 122a Abs. 2 i.V.m. § 22 Abs. 1 Satz 3 UmwG auf dieses Recht hinzuweisen. Das Recht, Sicherheitsleistung zu verlangen, steht Gläubigern nicht zu, die im Falle der Insolvenz ein Recht auf vorzugsweise Befriedigung aus einer Deckungsmasse haben, die nach gesetzlicher Vorschrift zu ihrem Schutz errichtet und staatlich überwacht ist.Hinsichtlich des Anspruchs der Gläubiger ist unerheblich, ob dieser Anspruch auf Vertrag oder Gesetz beruht. Sicherheitsleistungen können aber nur Gläubiger eines so genannten obligatorischen Anspruchs verlangen. § 22 UmwG erfasst keine dinglichen Ansprüche, insoweit stellt schon der Gegenstand des dinglichen Rechts die Sicherheit dar. Der Inhalt der Forderung ist nur insoweit von Bedeutung, als diese einen Vermögenswert darstellen muss. Der zu sichernde Anspruch muss deshalb nicht notwendig unmittelbar auf Geld gerichtet sein, vielmehr besteht etwa auch bei einem Anspruch auf Lieferung von Sachen oder sonstigen Leistungen ein Sicherheitsbedürfnis hinsichtlich eines später eventuell daraus resultierenden Schadensersatzanspruches. Der Anspruch ist unmittelbar gegenüber der GE Intelligent Platforms GmbH unter deren Geschäftsanschrift Memminger Straße 14, 86159 Augsburg geltend zu machen. Hierzu ist eine genaue Beschreibung der dem Anspruch zu Grunde liegenden Forderung dergestalt erforderlich, dass eine Individualisierung ohne weitere Nachforschungen möglich ist. Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass die Sicherheitsleistung spätestens sechs Monate nach Bekanntmachung der Eintragung der Verschmelzung in das Handelsregister der aufnehmenden GE Intelligent Platforms GmbH gefordert werden muss. Unter der vorgenannten Anschrift können im Übrigen vollständige Auskünfte über die Modalitäten für die Ausübung der Rechte der Gläubiger und der Minderheitsgesellschafter eingeholt werden. Gläubiger der übertragenden Kapitalgesellschaft können nach dem LHG einen Anspruch auf Leistung einer Sicherheit für ihre Forderungen gegen die GE Intelligent Platforms Europe S.A. geltend machen, wenn sie sich innerhalb eines Zeitraums von zwei Monaten nach dem Tag, an dem der Verschmelzungsplan in Luxemburg bekannt gemacht worden ist, bei dem Vorsitzenden Richter des in Handelssachen tagenden Bezirksgerichts, in dem GE Intelligent Platforms Europe S.A. seinen Sitz hat, im Eilverfahren die Stellung von ausreichenden Sicherheiten verlangen, sofern der Verschmelzungsvorgang solche Sicherheit für erforderlich macht. Der Vorsitzende Richter weist diesen Antrag ab, wenn der Gläubiger bereits über angemessene Sicherheiten verfügt oder wenn diese in Anbetracht des Vermögens der Gesellschaft nicht notwendig sind. Weitere mögliche Rechte von Gläubigem der GE Intelligent Platforms Europe S.A. nach § 268 LHG bleiben unberührt.Unter folgender Anschrift können Gläubiger der GE Intelligent Platforms Europe S.A. und der GE Intelligent Platforms GmbH kostenlos vollständige Auskünfte über die Modalitäten der Ausübung ihrer Rechte einholen: Memminger Straße 14, 86159 Augsburg.

HRB 28932: GE Intelligent Platforms GmbH, Augsburg, Memminger Straße 14, 86159 Augsburg. Ausgeschieden: Geschäftsführer: Anger, Bernardo Enrique, Ruckersville, Virginia / Vereinigte Staaten, *XX.XX.XXXX.

HRB 28932: GE Intelligent Platforms GmbH, Augsburg, Memminger Straße 14, 86159 Augsburg. Je erteilt: Gesamtprokura gemeinsam mit einem Geschäftsführer oder einem anderen Prokuristen: Häusler, Ann-Ael, München, *XX.XX.XXXX; Krumenacker, Rudolf, München, *XX.XX.XXXX; Mühlbauer, Stefanie, Augsburg, *XX.XX.XXXX; Perez Cabedo, Luis Enrique, Rocafort / Spanien, *XX.XX.XXXX.

HRB 28932: GE Intelligent Platforms GmbH, Augsburg, Memminger Straße 14, 86159 Augsburg. Bestellt: Geschäftsführer: Köster, Frank, Gusterath, *XX.XX.XXXX, einzelvertretungsberechtigt.

HRB 28932:GE Intelligent Platforms GmbH, Augsburg, Memminger Straße 14, 86159 Augsburg.Bestellt: Geschäftsführer: Walsh, James Francis, Charlottesville, Virginia / Vereinigte Staaten, *XX.XX.XXXX, einzelvertretungsberechtigt.

HRB 28932:GE Intelligent Platforms GmbH, Augsburg, Memminger Straße 14, 86159 Augsburg.Die Gesellschafterversammlung vom 28.05.2015 hat die Änderung des § 2 Ziff. 1 (Gegenstand des Unternehmens) der Satzung beschlossen. Neuer Unternehmensgegenstand: Entwicklung, Herstellung, Marketing und Vertrieb von Hard- und Software im Bereich der Automatisierungstechnik, insbesondere von Steuerungs- und Kommunikationssystemen zur Datenerfassung, Visualisierung und Analyse von Industrieprozessen sowie der damit zusammenhängenden Erbringung von Dienstleistungen. Bestellt: Geschäftsführer: Anger, Bernardo Enrique, Ruckersville, Virginia / Vereinigte Staaten, *XX.XX.XXXX, einzelvertretungsberechtigt; mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit sich als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen.

HRB 28932:General Electric Fünfunddreißigste Beteiligungs GmbH, Augsburg, Memminger Straße 14, 86159 Augsburg.Die Gesellschafterversammlung vom 23.12.2014 hat die Erhöhung des Stammkapitals um 1.000,00 EUR und die Änderung der §§ 1 (Firma) und 4 (Stammkapital, Stammeinlagen) der Satzung beschlossen. Neue Firma: GE Intelligent Platforms GmbH. Neues Stammkapital: 26.000,00 EUR.

HRB 28932:General Electric Fünfunddreißigste Beteiligungs GmbH, Augsburg, Memminger Straße 14, 86159 Augsburg.Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Gesellschaftsvertrag vom 17.07.2014. Gegenstand des Unternehmens: Erwerb, Verkauf und Verwaltung von Beteiligungen an anderen Unternehmen. Stammkapital: 25.000,00 EUR. Ist nur ein Geschäftsführer bestellt, so vertritt er die Gesellschaft allein. Sind mehrere Geschäftsführer bestellt, so wird die Gesellschaft durch zwei Geschäftsführer oder durch einen Geschäftsführer gemeinsam mit einem Prokuristen vertreten. Geschäftsführer: Boparai, Gagandeep Singh, Augsburg, *XX.XX.XXXX, einzelvertretungsberechtigt; mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit sich als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen. Die Gesellschaft hat am 17./18.07.2014 mit der GE Consumer & Industrial GmbH mit dem Sitz in Neumünster (Amtsgericht Kiel HRB 1305 NM) als herrschender Gesellschaft einen Beherrschungs- und Gewinnabführungsvertrag geschlossen. Die Gesellschafterversammlung hat mit Beschluss vom 17.07.2014 zugestimmt.