ERZGEBIRGISCHE FLUSS- und SCHWERSPATWERKE GmbH

810 IN 415/23 E-3-5 In dem Insolvenzverfahren ERZGEBIRGISCHE FLUSS- und SCHWERSPATWERKE GmbH, Oberwiesenthaler Straße 61 a, 09484 Oberwiesenthal (AG Chemnitz, HRB 23978),
vertreten durch:
Thomas Leypold, (Geschäftsführer), wird die Prüfung der bis zum 05.10.2026 nachträglich angemeldeten, nicht nachrangigen Insolvenzforderungen im schriftlichen Verfahren angeordnet, § 177 I 2 InsO.
Der Insolvenzverwalter, die Gläubiger und die Schuldnerin können bis zum 19.10.2026 gegen die Höhe, den Grund oder den Rang einer zu prüfenden Forderung bei dem hiesigen Insolvenzgericht schriftlich Widerspruch erheben.
Die Anmeldeunterlagen sowie eventuell eingehende Widersprüche liegen bis zum Ablauf der Widerspruchsfrist auf der Geschäftsstelle des Insolvenzgerichts zur Einsicht der Beteiligten aus.
Soweit innerhalb der Widerspruchsfrist gegen eine nachgemeldete Forderung kein Widerspruch erhoben wird, gilt diese als festgestellt.
Insolvenzgericht Frankfurt am Main, 28.07.2026

810 IN 415/23 E-3-5 In dem Verbraucherinsolvenzverfahren ERZGEBIRGISCHE FLUSS- und SCHWERSPATWERKE GmbH, Oberwiesenthaler Straße 61 a, 09484 Oberwiesenthal (AG Chemnitz, HRB 23978),
vertr. d.: Thomas Leypold, (Geschäftsführer)

wird die mit Beschluss vom 06.08.2025 festgesetzte Vergütung nebst Auslagen des Insolvenzverwalters ergänzend wie folgt festgesetzt:

Vergütung EUR XXX
Auslagen EUR XXX
Umsatzsteuer EUR XXX
Summe EUR XXX

Gründe:

Mit Beschluss vom 06.08.2025 wurde dem Gläubigerausschussmitglied Mike Scholz antragsgemäß eine Vergütung für seine Tätigkeit in Höhe von EUR XXX festgesetzt.

Mit Schreiben vom 20.08.2025 beantragt dieser nunmehr die ergänzende Festsetzung der Umsatzsteuer auf die Vergütung, da sein Unternehmen umsatzsteuerpflichtig ist.

Dem Antrag war stattzugeben und die Umsatzsteuer auszuweisen.

Rechtsmittelbelehrung

Diese Entscheidung kann mit der sofortigen Beschwerde angefochten werden, soweit der Beschwerdegegenstand 200 EUR übersteigt. Soweit dies nicht der Fall ist, kann sie mit der befristeten Erinnerung angefochten werden, wenn die Entscheidung von einem Rechtspfleger getroffen worden ist. Beschwerde- bzw. erinnerungsberichtigt ist, wer durch diese Entscheidung in seinen Rechten beeinträchtigt ist.
Die sofortige Beschwerde und die befristete Erinnerung sind innerhalb einer Notfrist von 2 Wochen einzulegen. Die Frist beginnt mit der Zustellung bzw. mit der Verkündung der Entscheidung. Soweit die Zustellung durch öffentliche Bekanntmachung erfolgt ist, beginnt sie, sobald nach dem Tage der Veröffentlichung zwei weitere Tage verstrichen sind. Erfolgt die öffentliche Bekanntmachung neben der Zustellung ist für den Beginn der Frist das frühere Ereignis maßgebend.
Die sofortige Beschwerde bzw. die befristete Erinnerung ist bei dem Amtsgericht oder Amtsgericht, Gerichtsstraße 2, 60313 Frankfurt am Main einzulegen.
Die Beschwerde bzw. Erinnerung kann durch Einreichung einer Beschwerdeschrift bzw. Erinnerungsschrift eingelegt oder auch zu Protokoll der Geschäftsstelle eines jeden Amtsgerichts erklärt werden, wobei es für die Einhaltung der Frist auf den Eingang bei dem zuständigen Gericht ankommt. Sie ist von dem Beschwerdeführer bzw. Erinnerungsführer oder seinem Bevollmächtigten zu unterzeichnen. Die Beschwerde bzw. Erinnerung muss die Bezeichnung des angefochtenen Beschlusses sowie die Erklärung enthalten, dass Beschwerde bzw. Erinnerung gegen diesen Beschluss eingelegt wird. Soll die Entscheidung nur zum Teil angefochten werden, so ist der Umfang der Anfechtung zu bezeichnen.
Die Beschwerde bzw. Erinnerung soll begründet werden.

Insolvenzgericht Frankfurt am Main, 28.08.2025

810 IN 415/23 E-3-5 In dem Insolvenzverfahren ERZGEBIRGISCHE FLUSS- und SCHWERSPATWERKE GmbH, Oberwiesenthaler Straße 61 a, 09484 Oberwiesenthal (AG Chemnitz, HRB 23978),
vertreten durch:
Thomas Leypold, (Geschäftsführer), wird für das Mitglieder des Gläubigerausschusses

XXX

die Vergütung für die Tätigkeit im vorläufigen Gläubigerausschuss und ein Vorschuss für die Tätigkeit im Gläubigerausschuss wie folgt festgesetzt:

Vergütung: XXX EUR
Umsatzsteuer: XXX EUR
Summe: XXX EUR

Gründe:

Die Mitglieder des Gläubigerausschusses haben Anspruch auf Vergütung ihrer Tätigkeit, § 73 Abs. 1 InsO.
Dabei bestimmt sich die Höhe der Vergütung regelmäßig nach dem Zeitaufwand der einzelnen Mitglieder des Ausschusses, wobei besondere Umstände des Einzelfalls Berücksichtigung finden.
§ 17 InsVV geht dabei von einem regelmäßigen Höchstsatz in der vom Gesetzgeber favorisierten Stundenweisen Abrechnung aus.
Die in vorgenannter Vorschrift genannten Höchstbeträge sind allerdings auch in der neuen Fassung der Insolvenzordnung derart gering, dass im Rahmen der Einzelfallentscheidung für jedes Verfahren der angemessene Stundensatz ermittelt werden muss.
Zumal nur bei Garantie einer angemessenen Vergütung die Verfahren mit den geeigneten qualifizierten Mitgliedern besetzt werden können, die ihre Kenntnisse und ihr Fachwissen zugunsten des Verfahrens und der Gläubigergemeinschaft einbringen.

Aufgrund des weit überdurchschnittlichen Arbeits- und Zeitaufwands, Haftungsrisikos sowie der erheblichen Sachkenntnis der einzelnen Mitglieder ist ein Stundensatz von EUR XXX angemessen.
Die Mitwirkung der Mitglieder an dem Verfahren sowie der zeitliche Aufwand sind ausreichend diskutiert und dargelegt worden.

Die besondere Qualität des Verfahrens rechtfertigt eine ausnahmsweise analoge Anwendung des § 9 InsVV, mithin die Festsetzung eines angemessenen Vorschusses auf die Vergütung der Mitglieder des Gläubigerausschusses.

Rechtsmittelbelehrung

Diese Entscheidung kann mit der sofortigen Beschwerde angefochten werden, soweit der Beschwerdegegenstand 200 EUR übersteigt. Soweit dies nicht der Fall ist, kann sie mit der befristeten Erinnerung angefochten werden, wenn die Entscheidung von einem Rechtspfleger getroffen worden ist. Beschwerde- bzw. erinnerungsberichtigt ist, wer durch diese Entscheidung in seinen Rechten beeinträchtigt ist.
Die sofortige Beschwerde und die befristete Erinnerung sind innerhalb einer Notfrist von 2 Wochen einzulegen. Die Frist beginnt mit der Zustellung bzw. mit der Verkündung der Entscheidung. Soweit die Zustellung durch öffentliche Bekanntmachung erfolgt ist, beginnt sie, sobald nach dem Tage der Veröffentlichung zwei weitere Tage verstrichen sind. Erfolgt die öffentliche Bekanntmachung neben der Zustellung ist für den Beginn der Frist das frühere Ereignis maßgebend. Die sofortige Beschwerde bzw. die befristete Erinnerung ist bei dem Amtsgericht oder Landgericht Frankfurt am Main, Gerichtsstraße 2, 60313 Frankfurt am Main einzulegen.
Die Beschwerde bzw. Erinnerung kann durch Einreichung einer Beschwerdeschrift bzw. Erinnerungsschrift eingelegt oder auch zu Protokoll der Geschäftsstelle eines jeden Amtsgerichts erklärt werden, wobei es für die Einhaltung der Frist auf den Eingang bei dem zuständigen Gericht ankommt. Sie ist von dem Beschwerdeführer bzw. Erinnerungsführer oder seinem Bevollmächtigten zu unterzeichnen. Die Beschwerde bzw. Erinnerung muss die Bezeichnung des angefochtenen Beschlusses sowie die Erklärung enthalten, dass Beschwerde bzw. Erinnerung gegen diesen Beschluss eingelegt wird. Soll die Entscheidung nur zum Teil angefochten werden, so ist der Umfang der Anfechtung zu bezeichnen.
Die Beschwerde bzw. Erinnerung soll begründet werden.

Insolvenzgericht Frankfurt am Main, den 06.08.2025

810 IN 415/23 E-3-5: In dem Insolvenzverfahren über das Vermögen der ERZGEBIRGISCHE FLUSS- und SCHWERSPATWERKE GmbH, Oberwiesenthaler Straße 61 a, 09484 Oberwiesenthal (AG Chemnitz, HRB 23978), vertr. d.: Thomas Leypold, (Geschäftsführer), sind Vergütung und Auslagen eines Mitglieds des vorläufigen Gläubigerausschusses durch Beschluss des Insolvenzgerichts festgesetzt worden. Der vollständige Beschluss nebst Rechtsmittelbelehrung kann in der Geschäftsstelle des Insolvenzgerichts eingesehen werden.

Amtsgericht Frankfurt am Main, 11.12.2024

810 IN 415/23 E-3-5 - In dem Insolvenzverfahren ERZGEBIRGISCHE FLUSS- und SCHWERSPATWERKE GmbH, Oberwiesenthaler Straße 61 a, 09484 Oberwiesenthal (AG Chemnitz, HRB 23978),
vertreten durch:
Thomas Leypold, (Geschäftsführer), wird die Prüfung der bis zum 21.10.2024 nachträglich angemeldeten, nicht nachrangigen Insolvenzforderungen im schriftlichen Verfahren angeordnet, § 177 I 2 InsO.
Der Insolvenzverwalter, die Gläubiger und die Schuldnerin können bis zum 04.11.2024 gegen die Höhe, den Grund oder den Rang einer zu prüfenden Forderung bei dem hiesigen Insolvenzgericht schriftlich Widerspruch erheben.
Die Anmeldeunterlagen sowie eventuell eingehende Widersprüche liegen bis zum Ablauf der Widerspruchsfrist auf der Geschäftsstelle des Insolvenzgerichts zur Einsicht der Beteiligten aus.
Soweit innerhalb der Widerspruchsfrist gegen eine nachgemeldete Forderung kein Widerspruch erhoben wird, gilt diese als festgestellt.
Insolvenzgericht Frankfurt am Main, 20.08.2024

Amtsgericht Frankfurt am Main

06.08.2024
- Insolvenzgericht -
810 IN 415/23 E-3-5

B e s c h l u s s

In dem Insolvenzverfahren

ERZGEBIRGISCHE FLUSS- und SCHWERSPATWERKE GmbH, Oberwiesenthaler Straße 61 a, 09484 Oberwiesenthal (AG Chemnitz, HRB 23978), vertr. d.: Thomas Leypold, (Geschäftsführer),

wird zur Sonderverwalterin bestellt:

Rechtsanwältin Christiane Herweg, c/o PLUTAA Rechtsanwalts GmbH, Trakehner Straße 7-9, 60487 Frankfurt am Main

Der Aufgabenkreis der Sonderverwalterin umfasst die Prüfung der angemeldeten Forderungen der Gläubiger Rechtsanwalt Dr. Martin Obermüller als Insolvenzverwalter der Fluorchemie Dohna GmbH (ldf. Nr. 2) und Rechtsanwalt Dr. Martin Obermüller als Insolvenzverwalter der Fluorchemie Stulln GmbH (lfd. Nr. 38).

Frankfurt/M., den 06.08.2024

810 IN 415/23 E-3-5 - In dem Insolvenzverfahren ERZGEBIRGISCHE FLUSS- und SCHWERSPATWERKE GmbH, Oberwiesenthaler Straße 61 a, 09484 Oberwiesenthal (AG Chemnitz, HRB 23978),
vertreten durch:
Thomas Leypold, (Geschäftsführer), wird die Prüfung der bis zum 05.08.2024 nachträglich angemeldeten, nicht nachrangigen Insolvenzforderungen im schriftlichen Verfahren angeordnet, § 177 I 2 InsO.
Der Insolvenzverwalter, die Gläubiger und die Schuldnerin können bis zum 19.08.2024 gegen die Höhe, den Grund oder den Rang einer zu prüfenden Forderung bei dem hiesigen Insolvenzgericht schriftlich Widerspruch erheben.
Die Anmeldeunterlagen sowie eventuell eingehende Widersprüche liegen bis zum Ablauf der Widerspruchsfrist auf der Geschäftsstelle des Insolvenzgerichts zur Einsicht der Beteiligten aus.
Soweit innerhalb der Widerspruchsfrist gegen eine nachgemeldete Forderung kein Widerspruch erhoben wird, gilt diese als festgestellt.
Insolvenzgericht Frankfurt am Main, 27.05.2024

810 IN 415/23 E-3-5 - Am 29.09.2023 um 11:21 Uhr ist das Insolvenzverfahren ERZGEBIRGISCHE FLUSS- und SCHWERSPATWERKE GmbH, Oberwiesenthaler Straße 61 a, 09484 Oberwiesenthal (AG Chemnitz, HRB 23978),
vertreten durch:
Thomas Leypold, (Geschäftsführer), eröffnet worden.
Insolvenzverwalter: Rechtsanwalt Dr. Martin Obermüller, BRANDHOFF OBERMÜLLER PARTNER, Kaiserstraße 53, 60329 Frankfurt am Main, Tel.: 069/ 34 87 920 0, Fax: 069/ 34 87 920 99, E-Mail: m.obermueller@bop.legal, Internet: www.bop.legal
Die Gläubiger werden aufgefordert:
a) Insolvenzforderungen (§ 38 InsO)bis 16.10.2023 bei dem Insolvenzverwalter schriftlich (§ 174 InsO) anzumelden.
b) Dem Insolvenzverwalter unverzüglich mitzuteilen, welche Sicherungsrechte sie an beweglichen Sachen oder Rechten der Schuldnerin in Anspruch nehmen. Wer Mitteilungen schuldhaft unterlässt oder verzögert, haftet für den daraus entstehenden Schaden, (§ 28 Abs. 2 InsO).
Verpflichtungen gegenüber der Schuldnerin sind an den Insolvenzverwalter zu leisten, (§ 28 Abs. 3 InsO).
Vor dem Insolvenzgericht findet am Montag, 27.11.2023, 10:30 Uhr, Saal 1, Gebäude F, Klingerstraße 20, 60313 Frankfurt am Main eine Gläubigerversammlung mit folgendem Inhalt statt:
* Wahl eines anderen Insolvenzverwalters (§ 57 InsO)
* Wahl eines Gläubigerausschusses
* Entscheidungen über die Vornahme von besonders bedeutsamen Rechtshandlungen (§ 160 InsO)
* Entscheidung über die Fortführung des schuldnerischen Unternehmens
* Entscheidung über die nachträgliche Anordnung der Eigenverwaltung (§ 271 InsO), der Mitwirkung des Gläubigerausschusses (§ 276 InsO), der Mitwirkung der Überwachungsorgane (§ 276a InsO) sowie die Anordnung der Zustimmungsbedürftigkeit (§ 277 InsO)
* gegebenenfalls Entscheidungen über die in den §§ 66 (Rechnungslegung), 100 (Unterhalt aus der Insolvenzmasse), 149 (Änderung der Hinterlegungsstelle), 162 (Betriebsveräußerung an besonders Interessierte) InsO bezeichneten Angelegenheiten
* zur Prüfung der angemeldeten Forderungen.
Ist die einberufene Gläubigerversammlung beschlussunfähig, gilt die Zustimmung im Rahmen des § 160 InsO als erteilt.
Amtsgericht Frankfurt am Main, 02.10.2023

810 IN 415/23 E: In dem Insolvenzverfahren ERZGEBIRGISCHE FLUSS- und SCHWERSPATWERKE GmbH, Oberwiesenthaler Straße 61 a, 09484 Oberwiesenthal (AG Chemnitz, HRB 23978),
vertreten durch:
Thomas Leypold, (Geschäftsführer), wurde am 29.09.2023 um 11:21 Uhr das Insolvenzverfahren gemäß §§ 2, 3, 11, 16ff InsO wegen Zahlungsunfähigkeit und Überschuldung eröffnet.

Zum Insolvenzverwalter wurde bestellt:

Rechtsanwalt Dr. Martin Obermüller, BRANDHOFF OBERMÜLLER PARTNER, Kaiserstraße 53, 60329 Frankfurt am Main, Tel.: 069/ 34 87 920 0, Fax: 069/ 34 87 920 99, E-Mail: m.obermueller@bop.legal, Internet: www.bop.legal.

Der Schuldnerin wird die Verfügung über ihr gegenwärtiges und zukünftiges Vermögen für die Dauer des Insolvenzverfahrens verboten und dem Insolvenzverwalter übertragen. Schuldbefreiende Leistungen an die Schuldnerin können nach dem Eröffnungszeitpunkt nicht mehr erfolgen, wird gleichwohl an die Schuldnerin geleistet und gelangen die Mittel nicht zur Masse, besteht die Gefahr der nochmaligen Leistungsverpflichtung gegenüber dem Insolvenzverwalter.

Der im Insolvenzantragsverfahren bestellte Gläubigerausschuss wird beibehalten.

Löschungsfristen:
Die Löschung von Veröffentlichungen in einem elektronischen Informations- und Kommunikationssystem erfolgt nach § 3 InsoBekV. Die Löschungsfristen sind folgende:
Veröffentlichungen, die im Antrags- oder Insolvenzverfahren erfolgt sind, werden spätestens sechs Monate nach der Aufhebung oder der Rechtskraft der Einstellung des Insolvenzverfahrens gelöscht. Wird das Verfahren nicht eröffnet, beginnt die Frist mit der Aufhebung der veröffentlichten Sicherungsmaßnahmen.
Sonstige Veröffentlichungen nach der Insolvenzordnung werden einen Monat nach dem ersten Tag der Veröffentlichung gelöscht.

Insolvenzgericht, Frankfurt am Main den 29.09.2023

810 IN 415/23 E: In dem Insolvenzantragsverfahren über das Vermögen der ERZGEBIRGISCHE FLUSS- und SCHWERSPATWERKE GmbH, Oberwiesenthaler Straße 61 a, 09484 Oberwiesenthal (AG Chemnitz, HRB 23978), vertr. d.: Thomas Leypold, (Geschäftsführer), ist dem vorläufigen Insolvenzverwalter zusätzlich zu der am 17.04.2023 um 12:56 Uhr angeordneten vorläufigen Verwaltung die Einzelermächtigung zur Vornahme bestimmter Handlungen für die Insolvenzmasse erteilt worden. Der Beschluss ist für die Beteiligten auf der Geschäftsstelle des Amtsgerichts Frankfurt am Main einsehbar.

Amtsgericht Frankfurt am Main, 24.05.2023

810 IN 415/23 E: In dem Insolvenzantragsverfahren über das Vermögen der ERZGEBIRGISCHE FLUSS- und SCHWERSPATWERKE GmbH, Oberwiesenthaler Straße 61 a, 09484 Oberwiesenthal (AG Chemnitz, HRB 23978), vertr. d.: Thomas Leypold, (Geschäftsführer), Gruppen-Gerichtsstand nach § 3a InsO: Amtsgericht Frankfurt am Main, ist am 17.04.2023 um 12:56 Uhr die vorläufige Verwaltung des Vermögens der Schuldnerin angeordnet worden. Verfügungen der Schuldnerin sind nur mit Zustimmung des vorläufigen Insolvenzverwalters wirksam. Zum vorläufigen Insolvenzverwalter ist Rechtsanwalt Dr. Martin Obermüller, BRANDHOFF OBERMÜLLER PARTNER, Kaiserstraße 53, 60329 Frankfurt am Main, Tel.: 069/ 34 87 920 0, Fax: 069/ 34 87 920 99, E-Mail: m.obermueller@bop.legal, Internet: www.bop.legal bestellt worden.
Amtsgericht Frankfurt am Main, 17.04.2023