Dr. Römer Kliniken GmbH

HRB 736265: Dr. Römer Kliniken GmbH, Calw, Altburger Weg 2, 75365 Calw. Gesamtprokura gemeinsam mit einem Geschäftsführer oder einem anderen Prokuristen mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit sich als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen: Kuhles, Joachim, München, *XX.XX.XXXX.

HRB 736265: Dr. Römer Kliniken GmbH, Calw, Altburger Weg 2, 75365 Calw. Nicht mehr Geschäftsführer: Stötter, Matthias, München, *XX.XX.XXXX.

HRB 736265: Dr. Römer Kliniken GmbH, Calw, Altburger Weg 2, 75365 Calw. Bestellt als Geschäftsführer: Stötter, Matthias, München, *XX.XX.XXXX; Witt, Isabel Marie Louise, Strande, *XX.XX.XXXX, jeweils mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit sich als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen. Vertretungsbefugnis geändert bei Geschäftsführer: Römer, Konstantin, Calw, *XX.XX.XXXX, mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit sich als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen. Nicht mehr Geschäftsführer: Dr. Kainzinger, Florian, Berlin, *XX.XX.XXXX; Richter, Andreas, München, *XX.XX.XXXX.

HRB 736265: Dr. Römer Kliniken GmbH, Calw, Altburger Weg 2, 75365 Calw. Die Gesellschafterversammlung vom 29.07.2021 hat die Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 2 (Gegenstand des Unternehmens) beschlossen. Gegenstand geändert; nun: (i) der Betrieb einer Akutklinik für Psychosomatik und Psychotherapie und einer Fachklinik für psychiatrische und psychosomatische Rehabilitation, (ii) Erwerb, Gründung und Betrieb (unmittelbar oder über Tochtergesellschaften) von medizinischen Versorgungszentren nach Maßgabe des § 95 SGB V, insbesondere mit den Schwerpunkten Psychiatrie und Onkologie, (iii) die Mitwirkung an der Geschäftsführung von Tochtergesellschaften und verbundenen Unternehmen, (iv) die Erbringung von Verwaltungs-, Beratungs- und sonstigen nicht erlaubnispflichtigen Dienstleistungen für und Beratung von Leistungserbringern im Gesundheitswesen und pharmazeutischen Unternehmen, insbesondere in den Bereichen Qualitätssicherung, Marketing und Wirtschaftlichkeitsoptimierung, (v) die Organisation, das Betreiben und Betreuen von medizinischen Veranstaltungen und (Arbeits- sowie Werbe-) Plattformen, insbesondere zur Qualitätssicherung, Prozess- und Schnittstellenoptimierung, Therapieplanung sowie IT, (vi) die Entwicklung von Konzepten zur - auch interdisziplinären - Zusammenarbeit verschiedener Leistungserbringer im Gesundheitswesen, z.B. im Rahmen von Modellversuchen der gesetzlichen Krankenkassen, (vii) die wissenschaftliche Information und Dokumentation, (viii) die Konzeption, Verhandlung und der Abschluss von im Interesse von vertraglich verbundenen Leitungserbringern im Gesundheitswesen liegenden Verträgen, (ix) Verwaltung eigenen Vermögens.

HRB 736265: Dr. Römer Kliniken GmbH, Calw, Altburger Weg 2, 75365 Calw. Mit der "Omnicare Beteiligungen GmbH", Unterföhring (Amtsgericht München HRB 194343) wurde am 29.07.2021 ein Ergebnisabführungsvertrag abgeschlossen, dem die Gesellschafterversammlung am 29.07.2021 zugestimmt hat. Auf die bei Gericht eingereichten Urkunden (Unternehmensvertrag und Zustimmungsbeschlüsse) wird Bezug genommen.

HRB 736265: Dr. Römer Kliniken GmbH, Calw, Altburger Weg 2, 75365 Calw. Mit der Gesellschaft (übernehmender Rechtsträger) ist aufgrund des Verschmelzungsvertrages vom 29.10.2020 mit Nachtrag vom 16.11.2020 und der Versammlungsbeschlüsse der beteiligten Rechtsträger vom 29.10.2020 mit Nachtrag vom 16.11.2020 die Gesellschaft mit beschränkter Haftung "Omnicare Beteiligungen II GmbH", Unterföhring (Amtsgericht München HRB 227436) verschmolzen (Verschmelzung zur Aufnahme). Auf die bei Gericht eingereichten Urkunden wird Bezug genommen. Als nicht eingetragen wird bekanntgemacht: Den Gläubigern der an der Verschmelzung beteiligten Rechtsträger ist, wenn sie binnen sechs Monaten nach dem Tag, an dem die Eintragung der Verschmelzung in das Register des Sitzes desjenigen Rechtsträgers, dessen Gläubiger sie sind, nach § 19 Abs. 3 UmwG als bekanntgemacht gilt, ihren Anspruch nach Grund und Höhe schriftlich anmelden, Sicherheit zu leisten, soweit sie nicht Befriedigung verlangen können. Dieses Recht steht den Gläubigern jedoch nur zu, wenn sie glaubhaft machen, dass durch die Verschmelzung die Erfüllung ihrer Forderung gefährdet wird.

HRB 736265: Dr. Römer Kliniken GmbH, Calw, Altburger Weg 2, 75365 Calw. Die Gesellschafterversammlung vom 29.10.2020 hat die Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 2 (Gegenstand der Gesellschaft) beschlossen. Gegenstand geändert; nun: Der Betrieb einer Akutklinik für Psychosomatik und Psychotherapie und einer Fachklinik für psychiatrische und psychosomatische Rehabilitation, Erwerb, Gründung und Betrieb (unmittelbar oder über Tochtergesellschaften) von medizinischen Versorgungszentren nach Maßgabe des § 95 SGB V, insbesondere mit den Schwerpunkten Psychiatrie und Onkologie, die Mitwirkung an der Geschäftsführung von Tochtergesellschaften und verbundenen Unternehmen und die Erbringung von Verwaltungs-, Beratungs- und sonstigen nicht erlaubnispflichtigen Dienstleistungen an Tochtergesellschaften oder verbundenen Unternehmen sowie Verwaltung eigenen Vermögens.

HRB 736265: Dr. Römer Kliniken GmbH, Calw, Altburger Weg 2, 75365 Calw. Die Gesellschafterversammlung vom 17.02.2020 hat die Änderung des Gesellschaftsvertrages durch ersatzloses Streichen von § 11 (Verfügung über Geschäftsanteile) beschlossen.

HRB 736265: Dr. Römer Kliniken GmbH, Calw, Altburger Weg 2, 75365 Calw. Personenbezogene Daten (Geburtsdatum) berichtigt bei Geschäftsführer: Dr. Kainzinger, Florian, Berlin, *XX.XX.XXXX, einzelvertretungsberechtigt.

HRB 736265: Klinik Dr. Römer GmbH, Calw, Altburger Weg 2, 75365 Calw. Die Gesellschafterversammlung vom 07.04.2017 hat die Neufassung des Gesellschaftsvertrages beschlossen. Firma geändert; nun: Dr. Römer Kliniken GmbH. Gegenstand geändert; nun: Der Betrieb einer Akutklinik für Psychosomatik und Psychotherapie und einer Fachklinik für psychiatrische und psychosomatische Rehabilitation, Erwerb, Gründung und Betrieb (unmittelbar oder über Tochtergesellschaften) von medizinischen Versorgungszentren nach Maßgabe des § 95 Abs. 1 a und Abs. 2 S. 6 SGB V, die Mitwirkung an der Geschäftsführung von Tochtergesellschaften und verbundenen Unternehmen und die Erbringung von Verwaltungs-, Beratungs- und sonstigen nicht erlaubnispflichtigen Dienstleistungen an Tochtergesellschaften oder verbundene Unternehmen, sowie die Verwaltung eigenen Vermögens. Bestellt als Geschäftsführer: Richter, Andreas, München, *XX.XX.XXXX, einzelvertretungsberechtigt.

HRB 736265: Klinik Dr. Römer GmbH, Calw, Altburger Weg 2, 75365 Calw. Bestellt als Geschäftsführer: Römer, Konstantin, Calw, *XX.XX.XXXX. Bestellt als Geschäftsführer: Dr. Kainzinger, Florian, Berlin, *XX.XX.XXXX, einzelvertretungsberechtigt. Nicht mehr Geschäftsführer: Dr. Römer, Hans Bernhard, Calw, *XX.XX.XXXX. Prokura erloschen: Dr. Römer, Benedikt, Althengstett, *XX.XX.XXXX; Römer, Konstantin, Calw, *XX.XX.XXXX.

HRB 736265:Klinik Dr. Römer GmbH, Calw, Altburger Weg 2, 75365 Calw.Einzelprokura: Dr. Römer, Benedikt, Althengstett, *XX.XX.XXXX; Römer, Konstantin, Calw, *XX.XX.XXXX.

Klinik Dr. Römer GmbH, Calw, Altburger Weg 2, 75365 Calw. Die Eintragung der Ausgliederung ist im Register des Sitzes des übertragenden Rechtsträgers "Klinik Dr. Römer Fachklinik für innere und Nervenkrankheiten mit Psychosomatik", Calw (Amtsgericht Stuttgart HRA 330714) am 29.08.2012 erfolgt. Gemäß § 130 Abs. 2 UmwG von Amts wegen eingetragen.

Klinik Dr. Römer GmbH, Calw, Altburger Weg 2, 75365 Calw. Die Gesellschafterversammlung vom 24.07.2012 hat die Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 3 (Stammkapital und Stammeinlage) beschlossen. Das Stammkapital ist durch Beschluss der Gesellschafterversammlung vom gleichen Tag zur Durchführung der Aufnahme des vom Einzelkaufmann Dr. Römer, Hans Bernhard, Calw, *XX.XX.XXXX als Inhaber der Firma "Klinik Dr. Römer Fachklinik für innere und Nervenkrankheiten mit Psychosomatik", Calw (Amtsgericht Stuttgart HRA 330714) betriebenen Unternehmens um 55.000,00 EUR auf 80.000,00 EUR im Wege der Ausgliederung erhöht. Stammkapital nun: 80.000,00 EUR. Der Einzelkaufmann Dr. Römer, Hans Bernhard, Calw, *XX.XX.XXXX hat als Inhaber der Firma "Klinik Dr. Römer Fachklinik für innere und Nervenkrankheiten mit Psychosomatik", Calw (Amtsgericht Stuttgart HRA 330714) das von ihm betriebene Unternehmen im Wege der Ausgliederung nach Maßgabe des Spaltungs- und Übernahmevertrages vom 24.07.2012 mit Nachtrag vom 22.08.2012 und des Versammlungsbeschlusses vom 24.07.2012 und vom 22.08.2012 auf die Gesellschaft (übernehmender Rechtsträger) übertragen (Ausgliederung zur Aufnahme). Die Ausgliederung wird erst mit der Eintragung der Ausgliederung im Register des Sitzes des übertragenden Rechtsträgers wirksam. Als nicht eingetragen wird bekanntgemacht: Den Gläubigern der an der Ausgliederung beteiligten Rechtsträger ist, wenn sie binnen sechs Monaten nach dem Tag, an dem die Eintragung der Ausgliederung in das Register des Sitzes desjenigen Rechtsträgers, dessen Gläubiger sie sind, nach § 19 Abs. 3 UmwG als bekanntgemacht gilt, ihren Anspruch nach Grund und Höhe schriftlich anmelden, Sicherheit zu leisten, soweit sie nicht Befriedigung verlangen können. Dieses Recht steht den Gläubigern jedoch nur zu, wenn sie glaubhaft machen, dass durch die Ausgliederung die Erfüllung ihrer Forderung gefährdet wird.

Klinik Dr. Römer GmbH, Calw, Altburger Weg 2, 75365 Calw. Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Gesellschaftsvertrag vom 29.12.2010. Geschäftsanschrift: Altburger Weg 2, 75365 Calw. Gegenstand: Betrieb einer Akutklinik für Psychosomatik und Psychotherapie und einer Fachklinik für psychiatrische und psychosomatische Rehabilitation; Verwaltung eigenen Vermögens. Stammkapital: 25.000,00 EUR. Allgemeine Vertretungsregelung: Ist nur ein Geschäftsführer bestellt, vertritt er allein. Sind mehrere Geschäftsführer bestellt, vertreten zwei gemeinsam oder ein Geschäftsführer mit einem Prokuristen. Geschäftsführer: Dr. Römer, Hans Bernhard, Calw, *XX.XX.XXXX, einzelvertretungsberechtigt mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen.