BDB Bergische Diakonie Betriebsgesellschaft gGmbH

HRB 20093: BDB Bergische Diakonie Betriebsgesellschaft gGmbH, Wülfrath, Otto-Ohl-Weg 10, 42489 Wülfrath. Die Gesellschafterversammlung vom 17.03.2022 hat eine Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 2 (Gegenstand des Unternehmens) und § 3 Abs. 3 (Gemeinnützigkeit) und mit ihr die Änderung des Unternehmensgegenstandes beschlossen. Neuer Unternehmensgegenstand: 1. Die Gesellschaft hat den Zweck, den Auftrag des Evangeliums zu diakonischem Handeln zu fördern und auszuführen. Sie ist damit als Wesens- und Lebensäußerung der Evangelischen Kirche tätig. 2. Zur Erfüllung des Zweckes erbringt die Gesellschaft Dienste als persönliche Hilfen für Menschen durch Betreibung ambulanter, teilstationärer und stationärer Behandlungs-, Betreuungs-, Erziehungs- und Pflegeeinrichtungen und -dienste sowie Schulen und Ausbildungsstätten mit den dazugehörenden Nebeneinrichtungen und Nebenbetrieben.

HRB 20093: BDB Bergische Diakonie Betriebsgesellschaft gGmbH, Wülfrath, Otto-Ohl-Weg 10, 42489 Wülfrath. Die Gesellschafterversammlung vom 01.10.2015 hat eine Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 2 Abs. 2 (Gegenstand des Unternehmens) und mit ihr eine Änderung des Gegenstandes beschlossen, ferner Änderungen in § 3 Abs. 2, 4 und 5 (Gemeinnützigkeit). 1. Die Gesellschaft hat den Zweck, den Auftrag des Evangeliums zu diakonischem Handeln zu fördern und auszuführen. Sie ist damit als Wesens- und Lebensäußerung der Evangelischen Kirche tätig. 2. Zur Erfüllung des Zweckes erbringt die Gesellschaft Dienste als persönliche Hilfen für Menschen durch Betreibung ambulanter, teilstationärer und stationärer Behandlungs-, Betreuungs-, Erziehungs- und Pflegeeinrichtungen und -dienste sowie Schulen und Ausbildungsstätten mit den dazugehörenden Nebeneinrichtungen und Nebenbetrieben. Die vorstehend aufgeführten Zwecke können gemäß § 58 Nr. 1 AO auch verwirklicht werden durch die Beschaffung und Weiterleitung von Mitteln für andere steuerbegünstigte Körperschaften.

BDB Bergische Diakonie Betriebsgesellschaft gGmbH, Wülfrath, Otto-Ohl-Weg 10, 42489 Wülfrath. Die Gesellschaft ist als übernehmender Rechtsträger nach Maßgabe des Verschmelzungsvertrages vom 13.08.2012 sowie der Zustimmungsbeschlüsse ihrer Gesellschafterversammlung vom 13.08.2012 und der Gesellschafterversammlung des übertragenden Rechtsträgers vom 13.08.2012 mit der Evangelisches Pflegeteam der Bergischen Diakonie Aprath gGmbH mit Sitz in Wülfrath (Amtsgericht Wuppertal, HRB 13425) verschmolzen. Als nicht eingetragen wird bekannt gemacht: Den Gläubigern der an der Verschmelzung beteiligten Rechtsträger ist, wenn sie binnen sechs Monaten nach dem Tag, an dem die Eintragung der Verschmelzung in das Register des Sitzes desjenigen Rechtsträgers, dessen Gläubiger sie sind, nach § 19 Absatz 3 UmwG als bekanntgemacht gilt, ihren Anspruch nach Grund und Höhe schriftlich anmelden, Sicherheit zu leisten, soweit sie nicht Befriedigung verlangen können. Dieses Recht steht den Gläubigern jedoch nur zu, wenn sie glaubhaft machen, dass durch die Verschmelzung die Erfüllung ihrer Forderung gefährdet wird.

BDB Bergische Diakonie Betriebsgesellschaft gGmbH, Wülfrath, Otto-Ohl-Weg 10, 42489 Wülfrath. Die Gesellschafterversammlung vom 20.03.2012 hat eine Aufhebung des Gesellschaftsvertrages in § 10 Abs. 3 (Geschäftsführung, Vertretung) beschlossen. Nach Änderung der Vertretungsbefugnis nunmehr: Geschäftsführer: Hohlweger, Jörg, Leverkusen, *XX.XX.XXXX; Schönberg, Gerhard, Wuppertal, *XX.XX.XXXX, jeweils einzelvertretungsberechtigt.

BDB Bergische Diakonie Betriebsgesellschaft gGmbH, Wülfrath, Otto-Ohl-Weg 10, 42489 Wülfrath. Bestellt als Geschäftsführer: Hohlweger, Jörg, Leverkusen, *XX.XX.XXXX, einzelvertretungsberechtigt mit der Befugnis im Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen. Nicht mehr Geschäftsführer: Iwand, Peter, Wuppertal, *XX.XX.XXXX.

BDB Bergische Diakonie Betriebsgesellschaft gGmbH, Wülfrath (Otto-Ohl-Weg 10, 42489 Wülfrath). Die Gesellschafterversammlung vom 19.03.2007 hat eine Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 9 (Organe der Gesellschaft, Geschäftsführer) und § 13 (Beschlussfähigkeit der Gesellschafterversammlung) beschlossen.

BDB Bergische Diakonie Betriebsgesellschaft gGmbH, Wülfrath (Otto-Ohl-Weg 10, 42489 Wülfrath). Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Gesellschaftsvertrag vom 04.10.2006 mit Änderung vom 14.11.2006. Gegenstand: 1. Die Gesellschaft hat den Zweck, den Auftrag des Evangeliums zu diakonischem Handeln zu fördern und auszuführen. Sie ist damit als Wesens- und Lebensäußerung der Evangelischen Kirche tätig. 2. Zur Erfüllung des Zweckes erbringt die Gesellschaft Dienste als persönliche Hilfen für Menschen durch Betreibung ambulanter, teilstationärer und stationärer Behandlungs-, Betreuungs-, Erziehungs- und Pflegeeinrichtungen und -dienste sowie Schulen und Ausbildungsstätten mit den dazugehörenden Nebeneinrichtungen und Nebenbetrieben. Stammkapital: 25.000,00 EUR. Allgemeine Vertretungsregelung: Ist nur ein Geschäftsführer bestellt, so vertritt er die Gesellschaft allein. Sind mehrere Geschäftsführer bestellt, so wird die Gesellschaft durch zwei Geschäftsführer oder durch einen Geschäftsführer gemeinsam mit einem Prokuristen vertreten. Geschäftsführer: Iwand, Peter, Wuppertal, *XX.XX.XXXX; Schönberg, Gerhard, Wuppertal, *XX.XX.XXXX, jeweils einzelvertretungsberechtigt mit der Befugnis im Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen.