BASF IP Licensing GmbH

HRB 70952: BASF IP Licensing GmbH, Monheim, Rheinpromenade 1, 40789 Monheim. Nicht mehr Geschäftsführer: Dr. Grozdanovic, Marko, Heidelberg, *XX.XX.XXXX. Bestellt als Geschäftsführer: Kálmán-Hirschfeld, Tatiana, Düsseldorf, *XX.XX.XXXX, einzelvertretungsberechtigt mit der Befugnis im Namen der Gesellschaft mit sich als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen.

HRB 70952: BASF IP Licensing GmbH, Monheim, Rheinpromenade 1, 40789 Monheim. Nicht mehr Geschäftsführer: Dr. Krüsselberg, Utz, Köln, *XX.XX.XXXX. Bestellt als Geschäftsführer: Dr. Grozdanovic, Marko, Heidelberg, *XX.XX.XXXX, einzelvertretungsberechtigt mit der Befugnis im Namen der Gesellschaft mit sich als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen. Nach Änderung der besonderen Vertretungsbefugnis Geschäftsführer: Güßgen, Roald, Langenfeld, *XX.XX.XXXX, einzelvertretungsberechtigt mit der Befugnis im Namen der Gesellschaft mit sich als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen.

HRB 70952: BASF IP Licensing GmbH, Monheim, Rheinpromenade 1, 40789 Monheim. Mit der BASF Polyurethanes GmbH mit Sitz in Lemförde (Amtsgericht Walsrode HRB 100087) als herrschendem Unternehmen ist am 14./15.12.2021 ein Beherrschungs- und Ergebnisabführungsvertrag geschlossen. Ihm hat die Gesellschafterversammlung vom 16.12.2021 zugestimmt.

HRB 70952: BASF Polyurethane Licensing GmbH, Monheim, Rheinpromenade 1, 40789 Monheim. Die Gesellschafterversammlung vom 27.09.2016 hat eine Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 1 und damit der Firma beschlossen. Neue Firma: BASF IP Licensing GmbH.

BASF Polyurethane Licensing GmbH, Monheim, Rheinpromenade 1, 40789 Monheim. Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Gesellschaftsvertrag vom 04.05.1990. Die Gesellschafterversammlung vom 24.06.2013 hat die Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 1 Ziffer 2 und mit ihr die Sitzverlegung von Lemförde (bisher Amtsgericht Walsrode HRB 101169) nach Monheim beschlossen. Geschäftsanschrift: Rheinpromenade 1, 40789 Monheim. Gegenstand: Der Erwerb, die Verwaltung und die Verwertung von gewerblichen Schutzrechten und technischen und kommerziellen Kenntnissen aller Art, der Erwerb und die Verwaltung von Nutzungsrechten an solchen Schutzrechten und Kenntnissen sowie die Vergabe bzw. Weitergabe von Rechten und Lizenzen zur technischen und wirtschaftlichen Nutzung dieser Schutzrechte und Kenntnisse. Stammkapital: 562.500,00 EUR. Allgemeine Vertretungsregelung: Ist nur ein Geschäftsführer vorhanden, so ist dieser zur alleinigen Vertretung der Gesellschaft berechtigt. Sind mehrere Geschäftsführer vorhanden, so sind je zwei Geschäftsführer gemeinschaftlich vertretungsberechtigt; die Gesellschafterversammlung kann jedoch einen oder mehrere von ihnen zur alleinigen Vertretung der Gesellschaft oder Vertretung in Gemeinschaft mit einem Prokuristen berufen. Sie kann ferner die Geschäftsführer ermächtigen, Rechtsgeschäfte mit sich selbst im eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten uneingeschränkt vorzunehmen (Befreiung von § 181 BGB). Sind die Geschäftsführer gemeinschaftlich vertretungsberechtigt, so sind diese nicht befugt, sich wechselseitig zum Abschluss von Geschäften mit sich selbst zu ermächtigen. Nicht mehr Geschäftsführer: Dr. Graf von Westerholt, Burchard, Horstmar, *XX.XX.XXXX. Bestellt als Geschäftsführer: Güßgen, Roald, Langenfeld, *XX.XX.XXXX; Dr. Krüsselberg, Utz, Köln, *XX.XX.XXXX, jeweils einzelvertretungsberechtigt mit der Befugnis im Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen. Prokura erloschen: Schulte, Jürgen, Hannover, *XX.XX.XXXX.