Barmherzige Brüder gemeinnützige Krankenhaus GmbH

HRB 10511: Barmherzige Brüder gemeinnützige Krankenhaus GmbH, Regensburg, Prüfeninger Str. 86, 93049 Regensburg. Die Gesellschafterversammlung vom 13.12.2021 hat die Satzung neu gefasst. Dabei wurde geändert: Gegenstand. Neuer Unternehmensgegenstand: Zwecke der Gesellschaft sind die Förderung und Weiterentwicklung des öffentlichen Gesundheitswesens und der öffentlichen Gesundheitspflege, der Erziehung, Volks- und Berufsbildung, der Wissenschaft und Forschung im Bereich des Gesundheitswesens, des Wohlfahrtswesens, der Unterstützung von Hilfsbedürftigen sowie das Halten und Verwalten von Anteilen an steuerbegünstigten Kapitalgesellschaften sowie den Betrieb und/oder die Förderung im Sinne von § 58 Nr. 1 AO. Die Zwecke sind gemäß dem Werk und den Leitbildern des Ordens der Barmherzige Brüder Bayerische Ordensprovinz KdöR umzusetzen. Die aufgeführten Zwecke müssen nicht alle gleichzeitig oder in gleichem Maße verwirklicht werden. Die Zwecke der Gesellschaft werden daneben verwirklicht in planmäßigem Zusammenwirken mit anderen Körperschaften, die die Voraussetzungen der §§ 51 bis 68 der Abgabenordnung erfüllen. Die Gesellschaft erbringt hierfür Dienst-, Beratungs- und Serviceleistungen aller Art (im Folgenden administrative Leistungen) für Krankenhäuser, Alten- und Pflegeeinrichtungen, Behindertenhilfeeinrichtungen oder sonstige Einrichtungen der Krankenversorgung und des Gesundheits-, Pflege- und Betreuungswesens in der Trägerschaft der Barmherzige Brüder Bayerische Ordensprovinz KdöR oder der Barmherzige Brüder gemeinnützige Träger GmbH und damit verbundener Unternehmen. Die Gesellschaft fördert durch die Erbringung der administrativen Leistungen die Leistungsempfänger bei der unmittelbaren Erfüllung ihrer gemeinnützigen, mildtätigen oder kirchlichen Zwecke und fördert die Erreichung dieser Zwecke. Zweck der Gesellschaft ist der Betrieb von Krankenhäusern, medizinischen Versorgungszentren sowie dazugehörigen Pflegeschulen und sonstiger Nebenbetriebe. Ferner wird der Gegenstand des Unternehmens verwirklicht durch die Förderung im Sinne von § 58 Nr. 1 der Abgabenordnung von steuerbegünstigten Beteiligungsgesellschaften. Die Gesellschaft ist - soweit gemeinnützigkeitsrechtlich zulässig - berechtigt, auch alle Nebengeschäfte zu betreiben, die der Erzielung des Hauptzwecks der Gesellschaft dienen, wie insbesondere Personalwohnheime, Pflegeschulen, Kurzzeitpflege und Medizinische Versorgungszentren. Die Gesellschaft verfolgrt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige, mildtätige und kirchliche Zwecke im Sinne des Abschnittes "steuerbegünstigte Zwecke" der Abgabenordnung. Vertretungsbefugnis geändert, nun: Geschäftsführer: Kuhl, Christian, Lappersdorf, *XX.XX.XXXX, mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit sich als Vertreter der Barmherzigen Brüder gemeinnützige Träger GmbH, München (Amtsgericht München HRB 167285) Rechtsgeschäfte abzuschließen.

HRB 10511: Barmherzige Brüder gemeinnützige Krankenhaus GmbH, Regensburg, Prüfeninger Str. 86, 93049 Regensburg. Bestellt: Geschäftsführer: Ricci, Martina, Garmisch-Partenkirchen, *XX.XX.XXXX.

HRB 10511:Barmherzige Brüder gemeinnützige Krankenhaus GmbH, Regensburg, Prüfeninger Str. 86, 93049 Regensburg.Ausgeschieden: Geschäftsführer: Hau, Hilmar Sebastian, gen. Frater Benedikt, Regensburg, *XX.XX.XXXX. Vertretungsbefugnis geändert, nun: Geschäftsführer: Kuhl, Christian, Lappersdorf, *XX.XX.XXXX, einzelvertretungsberechtigt mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit sich als Vertreter der Barmherzigen Brüder gemeinnützige Träger GmbH, München (Amtsgericht München HRB 167285) Rechtsgeschäfte abzuschließen.

Barmherzige Brüder gemeinnützige Krankenhaus GmbH, Regensburg, Prüfeninger Str. 86, 93049 Regensburg. Bestellt: Geschäftsführer: Dr. Baumann, Martin, Regensburg, *XX.XX.XXXX.

Barmherzige Brüder gemeinnützige Krankenhaus GmbH, Regensburg, Prüfeninger Str. 86, 93049 Regensburg. Ausgeschieden: Geschäftsführer: Lenz, Peter, Regensburg, *XX.XX.XXXX; Stock, Thomas, Regenburg, *XX.XX.XXXX. Bestellt: Geschäftsführer: Hau, Hilmar Sebastian, gen. Ordensname Frater Benedikt, Regensburg, *XX.XX.XXXX, einzelvertretungsberechtigt; mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen.

Barmherzige Brüder gemeinnützige Krankenhaus GmbH, Regensburg, Prüfeninger Str. 86, 93049 Regensburg. Bestellt: Geschäftsführer: Stock, Thomas, Regenburg, *XX.XX.XXXX.

Barmherzige Brüder gemeinnützige Krankenhaus GmbH, Regensburg, Prüfeninger Str. 86, 93049 Regensburg. Die Gesellschafterversammlung vom 29.07.2011 hat die Änderung der §§ 3 (Gemeinnützigkeit) und 16 (Auflösung der Gesellschaft) des Gesellschaftsvertrages beschlossen. Unter Berücksichtigung der Änderung von § 3 ergänzter Unternehmensgegenstand: (1) Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb und die Erweiterung von Krankenhäusern, insbesondere an den Standorten Regensburg und München, sowie dazugehöriger Krankenpflegeschulen und sonstiger Nebenbetriebe. Die Gesellschaft betreibt die Krankenhäuser und die Nebenbetriebe als Tendenzbetriebe. (2) Die Krankenhäuser werden in der Form frei gemeinnütziger Krankenhäuser betrieben. Gemäß dem Werk und den Leitbildern des Ordens der Barmherzige Brüder Bayerische Ordensprovinz KdöR ist die vom christlichen Verantwortungsbewusstsein getragene Hilfe für den notleidenden Menschen Richtschnur des Handelns. (3) Die Gesellschaft ist unter Berücksichtigung des § 3 berechtigt, alle Geschäfte und Maßnahmen zu tätigen, die mit dem genannten Gesellschaftszweck im wirtschaftlichen und organisatorischen Zusammenhang stehen und diesen fördern, sofern nicht Bestimmungen des Abschnitts "Steuerbegünstigte Zwecke" der Abgabenordnung (AO) dem entgegenstehen. (4) Die Gesellschaft ist - soweit gemeinnützigkeitsrechtlich zulässig - berechtigt, auch alle Nebengeschäfte zu betreiben, die der Erzielung des Hauptzwecks der Gesellschaft dienen, wie insbesondere Personalwohnheime, Krankenpflegeschulen, Kurzzeitpflege, Vermietung von Arztpraxen, Medizinische Versorgungszentren. (5) Die Gesellschaft darf andere Unternehmen gleicher oder ähnlicher Art gründen, übernehmen oder sich an solchen Unternehmen beteiligen, wenn ein wirtschaftlicher und organisatorischer Zusammenhang zur Erreichung des Gesellschaftszweckes besteht oder herbeigeführt werden soll und soweit dies gemeinnützigkeitsrechtlich zulässig ist. Insbesondere gilt das auch für Betreiber- und Servicegesellschaften oder anders bezeichnete Gesellschaften, die Hilfs- und Nebengeschäfte des Krankenhauses betreiben bzw. Serviceleistungen erbringen. Die Gesellschaft verfolgt ausschließlich und unmittelbar kirchliche, mildtätige und gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnittes "Steuerbegünstigte Zwecke" der Abgabenordnung. Zweck der Gesellschaft ist die Förderung des öffentlichen Gesundheitswesens und der Gesundheitspflege, die Förderung der Religion und Kirche, von Wissenschaft und Forschung sowie des Wohlfahrtswesens Die Gesellschaft ist selbstlos tätig. Sie verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke. Mittel der Gesellschaft dürfen nur für die satzungsmäßigen Zwecke verwendet werden.

Barmherzige Brüder gemeinnützige Krankenhaus GmbH, Regensburg, Prüfeninger Str. 86, 93049 Regensburg. Die St. Barbara-Krankenhaus Schwandorf, Gemeinnützige GmbH mit dem Sitz in Schwandorf (Amtsgericht Amberg HRB 3196) ist auf Grund des Verschmelzungsvertrages vom 29.07.2011 und der Beschlüsse der Gesellschafterversammlungen vom selben Tag mit der Gesellschaft als übernehmendem Rechtsträger verschmolzen. Nicht eingetragen: Den Gläubigern der an der Verschmelzung beteiligten Rechtsträger ist, wenn sie binnen sechs Monaten nach dem Tag, an dem die Eintragung der Verschmelzung in das Register des Sitzes desjenigen Rechtsträgers, dessen Gläubiger sie sind, nach § 19 Abs. 3 UmwG bekannt gemacht worden ist, ihren Anspruch nach Grund und Höhe schriftlich anmelden, Sicherheit zu leisten, soweit sie nicht Befriedigung verlangen können. Dieses Recht steht ihnen jedoch nur zu, wenn sie glaubhaft machen, dass durch die Verschmelzung die Erfüllung ihrer Forderung gefährdet wird.

Barmherzige Brüder gemeinnützige Krankenhaus GmbH, Regensburg, Prüfeninger Str. 86, 93049 Regensburg. Die Gesellschafterversammlung vom 29.07.2011 hat die Erhöhung des Stammkapitals um 100.000,00 EUR zur Durchführung der Verschmelzung mit der St. Barbara-Krankenhaus Schwandorf, Gemeinnützige GmbH mit dem Sitz in Schwandorf und die Änderung des § 7 (Stammkapital) der Satzung beschlossen. Neues Stammkapital: 5.100.000,00 EUR.

Barmherzige Brüder gemeinnützige Krankenhaus GmbH, Regensburg, Prüfeninger Str. 86, 93049 Regensburg. Bestellt: Geschäftsführer: Schmid-Pogarell, Nadine, München, *XX.XX.XXXX, vertretungsberechtigt gemeinsam mit einem anderen Geschäftsführer oder einem Prokuristen.

Barmherzige Brüder gemeinnützige Krankenhaus GmbH, Regensburg, Prüfeninger Str. 86, 93049 Regensburg.Ausgeschieden: Geschäftsführer: Bletgen, Frank, Regensburg, *XX.XX.XXXX; Tovar, Frank, Greifenberg, *XX.XX.XXXX.

Barmherzige Brüder gemeinnützige Krankenhaus GmbH, Regensburg, Prüfeninger Str. 86, 93049 Regensburg.Bestellt: Geschäftsführer: Beiser, Sabine Anna, Wolfegg, *XX.XX.XXXX; Kuhl, Christian, Lappersdorf, *XX.XX.XXXX.

Barmherzige Brüder gemeinnützige Krankenhaus GmbH, Regensburg, Prüfeninger Str. 86, 93049 Regensburg.Die Gesellschafterversammlung vom 25.08.2009 hat die Erhöhung des Stammkapitals um 4.900.000,00 EUR und die Änderung der §§ 2 (Gegenstand), 7 (Stammkapital), 9 (Vertretung und Geschäftsführung), 10 (Pflichten der Geschäftsführer), 11 (Gesellschafterbeschlüsse) und 12 (Gesellschafterversammlung) der Satzung beschlossen; eine Präambel wurde vorangestellt. Es handelt sich um eine Kapitalerhöhung aus Gesellschaftsmitteln. Geschäftsanschrift: Prüfeninger Str. 86, 93049 Regensburg. Neuer Unternehmensgegenstand: Betrieb und die Erweiterung von Krankenhäusern, insbesondere an den Standorten Regensburg und München, sowie dazugehöriger Krankenpflegeschulen und sonstiger Nebenbetriebe. Die Gesellschaft betreibt die Krankenhäuser und die Nebenbetriebe als Tendenzbetriebe. Die Krankenhäuser werden in der Form frei gemeinnütziger Krankenhäuser betrieben. Gemäß dem Werk und den Leitbildern des Ordens der Barmherzigen Brüder Bayerische Ordensprovinz KdöR ist die vom christlichen Verantwortungsbewusstsein getragene Hilfe für den notleidenden Menschen Richtschnur des Handelns. Die Gesellschaft ist unter Berücksichtigung des § 3 berechtigt, alle Geschäfte und Maßnahmen zu tätigen, die mit dem genannten Gesellschaftszweck im wirtschaftlichen und organisatorischen Zusammenhang stehen und diesen fördern, sofern nicht Bestimmungen des Abschnitts "Steuerbegünstigte Zwecke" der Abgabenordnung (AO) dem entgegenstehen. Die Gesellschaft ist - soweit gemeinnützigkeitsrechtlich zulässig - berechtigt, auch alle Nebengeschäfte zu betreiben, die der Erzielung des Hauptzwecks der Gesellschaft dienen, wie insbesondere Personalwohnheime, Krankenpflegeschulen, Kurzzeitpflege, Vermietung von Arztpraxen, Medizinische Versorgungszentren. Die Gesellschaft darf andere Unternehmen gleicher oder ähnlicher Art gründen, übernehmen oder sich an solchen Unternehmen beteiligen, wenn ein wirtschaftlicher und organisatorischer Zusammenhang zur Erreichung des Gesellschaftszweckes besteht oder herbeigeführt werden soll und soweit dies gemeinnützigkeitsrechtlich zulässig ist. Insbesondere gilt das auch für Betreiber- und Servicegesellschaften oder anders bezeichnete Gesellschaften, die Hilfs- und Nebengeschäfte des Krankenhauses betreiben bzw. Serviceleistungen erbringen. Die Gesellschaft verfolgt ausschließlich und unmittelbar kirchliche, mildtätige und gemeinnützige Zwecke (Förderung der öffentlichen Gesundheitspflege) im Sinn des Abschnittes "Steuerbegünstigte Zwecke" der Abgabenordnung. Die Gesellschaft ist selbstlos tätig. Sie verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke. Mittel und etwaige Gewinne der Gesellschaft dürfen nur für die satzungsmäßigen Zwecke nach diesem Gesellschaftsvertrag verwendet werden. Neues Stammkapital: 5.000.000,00 EUR.

Barmherzige Brüder gemeinnützige Krankenhaus GmbH, Regensburg (Prüfeninger Str. 86, 93049 Regensburg). Ausgeschieden: Geschäftsführer: Hau, Hilmar Sebastian, gen. Ordensname Frater Benedikt, München, *XX.XX.XXXX.

Barmherzige Brüder gemeinnützige Krankenhaus GmbH, Regensburg (Prüfeninger Str. 86, 93049 Regensburg). Bestellt: Geschäftsführer: Bletgen, Frank, Regensburg, *XX.XX.XXXX; Dr. Kestler, Andreas, Zeitlarn, *XX.XX.XXXX; Tovar, Frank, Greifenberg, *XX.XX.XXXX. Bestellt: Geschäftsführer: Lenz, Peter, Regensburg, *XX.XX.XXXX, einzelvertretungsberechtigt; mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen.

Barmherzige Brüder gemeinnützige Krankenhaus GmbH, Regensburg (Prüfeninger Str. 86, 93049 Regensburg). Die Gesellschafterversammlung vom 29.04.2008 hat die Änderung des § 10 (Pflichten der Geschäftsführer) der Satzung beschlossen.

Barmherzige Brüder gemeinnützige Krankenhaus GmbH, Regensburg (Prüfeninger Str. 86, 93049 Regensburg). Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Gesellschaftsvertrag vom 06.12.2006. Gegenstand des Unternehmens: Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb und die Erweiterung von Krankenhäusern, insbesondere an den Standorten Regensburg und München, sowie dazugehöriger Krankenpflegeschulen und sonstiger Nebenbetriebe. Die Gesellschaft betreibt die Krankenhäuser und die Nebenbetriebe als Tendenzbetriebe. Die Krankenhäuser werden in der Form frei gemeinnütziger Krankenhäuser betrieben. Gemäß dem Werk und den Leitbildern des Ordens der Barmherzige Brüder Bayerische Ordensprovinz KdöR ist die vom christlichen Verantwortungsbewusstsein getragene Hilfe für den notleidenden Menschen Richtschnur des Handelns. Die Gesellschaft ist unter Berücksichtigung des § 3 berechtigt, alle Geschäfte und Maßnahmen zu tätigen, die mit dem genannten Gesellschaftszweck im wirtschaftlichen und organisatorischen Zusammenhang stehen und diesen fördern, sofern nicht Bestimmungen des Abschnitts "Steuerbegünstigte Zwecke" der Abgabenordnung dem entgegenstehen. Die Gesellschaft ist berechtigt, auch alle Nebengeschäfte zu betreiben, die der Erzielung des Hauptzwecks der Gesellschaft dienen, wie insbesondere Personalwohnheime, Krankenpflegeschulen, Kurzzeitpflege, Vermietung von Arztpraxen, Medizinische Versorgungszentren. Die Gesellschaft darf andere Unternehmen gleicher oderähnlicher Art gründen, übernehmen oder sich an solchen Unternehmen beteiligen, wenn ein wirtschaftlicher und organisatorischer Zusammenhang zur Erreichung des Gesellschaftszweckes besteht oder herbeigeführt werden soll und soweit dies gemeinnützigkeitsrechtlich zulässig ist. Insbesondere gilt das auch für Betreiber- und Servicegesellschaften oder anders bezeichnete Gesellschaften, die Hilfs- und Nebengeschäfte des Krankenhauses betreiben bzw. Serviceleistungen erbringen. Die Gesellschaft verfolgt ausschließlich und unmittelbar kirchliche, midtätige und gemeinnützige Zwecke (Förderung der öffentlichen Gesundheitspflege) im Sinne des Abschitts "Steuerbegünstigte Zwecke" der Abgabeordnung. Die Gesellschaft ist selbstlos tätig. Sie verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke. Mittel und etwage Gewinne der Gesellschaft dürfen nur für die satzungsmäßigen Zwecke nach diesem Gesllschaftsvertrag verwendet werden. Stammkapital: 100.000,00 EUR. Ist nur ein Geschäftsführer bestellt, so vertritt er die Gesellschaft allein. Sind mehrere Geschäftsführer bestellt, so wird die Gesellschaft durch zwei Geschäftsführer oder durch einen Geschäftsführer gemeinsam mit einem Prokuristen vertreten. Geschäftsführer: Hau, Hilmar Sebastian, gen. Ordensname Frater Benedikt, München, *XX.XX.XXXX, einzelvertretungsberechtigt; mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen.