Aachener Bergmannssiedlungsgesellschaft mbH

HRB 12608: Aachener Bergmannssiedlungsgesellschaft mbH, Hückelhoven, Myhler Straße 83, 41836 Hückelhoven. Die Abspaltung ist mit der Eintragung auf dem Registerblatt des übertragenden Rechtsträgers am 01.02.2022 wirksam geworden.

HRB 12608: Aachener Bergmannssiedlungsgesellschaft mbH, Hückelhoven, Myhler Straße 83, 41836 Hückelhoven. Die Gesellschaft hat nach Maßgabe des Spaltungs- und Übernahmevertrages vom 15.12.2021 sowie der Zustimmungsbeschlüsse ihrer Gesellschafterversammlung vom selben Tage und der Gesellschafterversammlung des übertragenden Rechtsträgers vom 15.12.2021 Teile des Vermögens der Vivawest Wohnen GmbH mit Sitz in Essen (Amtsgericht Essen, HRB 22921) als Gesamtheit im Wege der Umwandlung durch Abspaltung übernommen. Die Abspaltung wird erst wirksam mit Eintragung auf dem Registerblatt des übertragenden Rechtsträgers. Als nicht eingetragen wird bekannt gemacht: Den Gläubigern der an der Abspaltung beteiligten Rechtsträger ist, wenn sie binnen sechs Monaten nach dem Tag, an dem die Eintragung der Abspaltung in das Register des Sitzes desjenigen Rechtsträgers, dessen Gläubiger sie sind, nach § 19 Absatz 3 UmwG als bekanntgemacht gilt, ihren Anspruch nach Grund und Höhe schriftlich anmelden, Sicherheit zu leisten, soweit sie nicht Befriedigung verlangen können. Dieses Recht steht den Gläubigern jedoch nur zu, wenn sie glaubhaft machen, dass durch die Abspaltung die Erfüllung ihrer Forderung gefährdet wird.

HRB 12608: Aachener Bergmannssiedlungsgesellschaft mbH, Hückelhoven, Myhler Straße 83, 41836 Hückelhoven. Nicht mehr Geschäftsführer: Link, Bernd-Michael, Essen, *XX.XX.XXXX. Bestellt als Geschäftsführer: Butermann, Tilo, Essen, *XX.XX.XXXX, mit der Befugnis im Namen der Gesellschaft mit sich als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen.

HRB 12608: Aachener Bergmannssiedlungsgesellschaft mbH, Hückelhoven, Myhler Straße 83, 41836 Hückelhoven. Bestellt als Geschäftsführer: Weirich, Torsten, Grevenbroich, *XX.XX.XXXX, mit der Befugnis im Namen der Gesellschaft mit sich als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen.

HRB 12608: Aachener Bergmannssiedlungsgesellschaft mbH, Hückelhoven, Myhler Straße 83, 41836 Hückelhoven. Nicht mehr Geschäftsführer: Ponthöfer, Peter, Bochum, *XX.XX.XXXX.

HRB 12608: Aachener Bergmannssiedlungsgesellschaft mbH, Hückelhoven, Myhler Straße 83, 41836 Hückelhoven. Nicht mehr Geschäftsführer: Welmans, Britta, Mülheim an der Ruhr, *XX.XX.XXXX.

HRB 12608: Aachener Bergmannssiedlungsgesellschaft mbH, Hückelhoven, Myhler Straße 83, 41836 Hückelhoven. Die Gesellschafterversammlung vom 02.05.2016 hat die Neufassung des Gesellschaftsvertrages insgesamt und der redaktionellen Zusammenfassung der §§ 1 und 2, so dass sich die nachfolgenden Paragraphen entsprechend verschieben; unter Beibehaltung des Namens und Sitzes, insbesondere die Änderung in § 2 (Gegenstand der Gesellschaft) und mit ihr die Änderung des Unternehmensgegenstandes beschlossen. Neuer Unternehmensgegenstand: Die Gesellschaft errichtet, bewirtschaftet, betreut und verwaltet nunmehr Grundstücke und Bauten jeder Art in allen Rechts- und Nutzungsformen. Sie kann alle in den Bereichen der Herstellung, der Bewirtschaftung, der Betreuung und der Verwaltung von Grundstücken, Wohnungs-, Gewerbe- und sonstigen Bauten, des Städtebaus und der Infrastruktur anfallenden Aufgaben und Tätigkeiten übernehmen; außerdem kann sie Dienstleistungen im Zusammenhang mit dem Unternehmensgegenstandes anbieten. Die Gesellschaft kann Grundstücke erwerben, entwickeln, erschließen, sanieren, belasten und veräußern sowie Erbbaurechtsverträge jeder Art schließen. Weiterhin kann die Gesellschaft gewerbsmäßig den Abschluss von Verträgen oder die Gelegenheit zum Abschluss von Verrägen über grundstücksgleiche Rechte, Grundstücke, gewerbliche Räume und Wohnräume vermitteln und nachweisen sowie Bauvorhaben als Bauherr in eigenem Namen für eigene Rechnung und fremde Rechnung vorbereiten und durchführen und dazu Vermögenswerte von Erwerbern, Mietern, Pächtern, sonstigen Nutzungsberechtigten oder von Bewerbern um Erwerbs- oder Nutzungsrechte verwenden sowie Bauvorhaben als Baubetreuer im fremden Namen und für fremde Rechnung wirtschafltich vorbereiten oder durchführen. Die Gesellschaft hat mindestens zwei Geschäftsführer. Die Gesellschaft wird durch zwei Geschäftsführer oder durch einen Geschäftsführer und einen Prokuristen gemeinsam gesetzlich vertreten. Einzelnen oder allen Geschäftsführern kann durch Beschluss der Gesellschafterversammlumg Befreiung von den Beschränkungen des § 181 BGB erteilt werden.

HRB 12608: Aachener Bergmannssiedlungsgesellschaft mbH, Hückelhoven, Myhler Straße 83, 41836 Hückelhoven. Der mit der EBV Gesellschaft mit beschränkter Haftung, Hückelhoven (Amtsgericht Mönchengladbach HR B 12679) am 22.11.2011 abgeschlossene Gewinnabführungsvertrag ist durch Vertrag vom 26.11.2014 geändert worden. Die Gesellschafterversammlung vom 01.12.2014 hat der Änderung zugestimmt.

HRB 12608:Aachener Bergmannssiedlungsgesellschaft mbH, Hückelhoven, Myhler Straße 83, 41836 Hückelhoven.Nicht mehr Geschäftsführer: Gayk, Thomas, Köln, *XX.XX.XXXX; Serhat, Haluk, Dortmund, *XX.XX.XXXX. Bestellt als Geschäftsführer: Link, Bernd-Michael, Essen, *XX.XX.XXXX; Welmans, Britta, Mülheim an der Ruhr, *XX.XX.XXXX, jeweils mit der Befugnis im Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen.

Aachener Bergmannssiedlungsgesellschaft mbH, Hückelhoven, Myhler Straße 83, 41836 Hückelhoven. Nicht mehr Geschäftsführer: Groll, Michael, Witten, *XX.XX.XXXX. Bestellt als Geschäftsführer: Karounos, Marita, Bottrop, *XX.XX.XXXX, mit der Befugnis im Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen. Gesamtprokura gemeinsam mit einem Geschäftsführer oder einem anderen Prokuristen mit der Befugnis im Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen mit der Ermächtigung zur Veräußerung und Belastung von Grundstücken: Groll, Michael, Witten, *XX.XX.XXXX.

Aachener Bergmannssiedlungsgesellschaft mbH, Hückelhoven, Myhler Straße 83, 41836 Hückelhoven. Nicht mehr Geschäftsführer: Dr. Körner, Dieter, Sprockhövel, *XX.XX.XXXX. Nach Änderung der konkreten Vertretungsbefugnis Geschäftsführer: Groll, Michael, Witten, *XX.XX.XXXX; Ponthöfer, Peter, Bochum, *XX.XX.XXXX, jeweils mit der Befugnis im Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen. Bestellt als Geschäftsführer: Gayk, Thomas, Köln, *XX.XX.XXXX; Serhat, Haluk, Dortmund, *XX.XX.XXXX, jeweils mit der Befugnis im Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen.

Aachener Bergmannssiedlungsgesellschaft mbH, Hückelhoven, Myhler Straße 83, 41836 Hückelhoven. Mit der EBV Gesellschaft mit beschränkter Haftung, Hückelhoven (Amtsgericht Mönchengladbach HR B 12679) als herrschendem Unternehmen ist am 22.11.2011 ein Gewinnabführungsvertrag geschlossen worden. Ihm hat die Gesellschafterversammlung vom 01.12.2011 zugestimmt.

Aachener Bergmannssiedlungsgesellschaft mbH, Hückelhoven, Myhler Straße 83, 41836 Hückelhoven.Geschäftsanschrift: Myhler Straße 83, 41836 Hückelhoven. Mit der EBV Gesellschaft mit beschränkter Haftung, Hückelhoven ( Amtsgericht Mönchengladbach HR B 12679 ) als herrschendem Unternehmen ist am 26.11.2009 ein Beherrschungsvertrag abgeschlossen worden. Ihm hat die Gesellschafterversammlung vom 04.12.2009 zugestimmt.

Aachener Bergmannssiedlungsgesellschaft mbH, Hückelhoven (Myhler Straße 83, 41836 Hückelhoven). Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Gesellschaftsvertrag vom 17.08.und 29.02.1920, mehrfach geändert, zuletzt am 21.02.2008. Die Gesellschafterversammlung vom 21.02.2008 hat die Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 2 (Sitz) sowie in § 13 (Bekanntmachungen) und zugleich die Sitzverlegung von Herzogenrath (bisher Amtsgericht Aachen HR B 39) nach Hückelhoven beschlossen. Gegenstand: die Verwaltung, Nutzung und Betreuung von Grundbesitz sowie die Vornahme aller Geschäfte, die zur Erreichung des vorgenannten Zweckes geeignet erscheinen. Die Gesellschaft ist zu allen Geschäften und Maßnahmen berechtigt, die mit dem vorgenannten Gesellschaftszweck in Zusammenhang stehen oder diesen fördern können. Diese Gesellschaft kann diese Tätigkeiten selbst ausführen oder durch Unternehmen ausführen lassen, an denen sie unmittelbar beteiligt ist. Sie kann auch andere Unternehmen gleicher oder verwandter Art gründen, erwerben und sich an ihnen beteiligen sowie solche Unternehmen leiten oder sich auch die Verwaltung der Beteiligung beschränken. Sie kann ihren Betrieb ganz oder teilweise in Unternehmen ausgliedern, an deren sie unmittelbar oder mittelbar beteiligt ist. Sie ist berechtigt, Unternehmensverträge abzuschließen. Sie kann Zweigniederlassungen errichten. Mietpreisbildung und Mietvertragsgestaltung haben sich am Ziel einer sicheren und sozial verantwortbaren Wohnungsversorgung auszurichten, die insbesondere die Belange der Arbeitnehmen, Berginvaliden und Bergarbeiterwitwen im Aachener Seinkohlenbau berücksichtigt. Eine Veräußerung bebauter Grundstücke oder einzelner Wohnungen ist - auch an einzelne Gesellschafter - grundsätzlich nicht vorgesehen. Ausgenommen hiervon sind nach dem 31. Dezember 1991 gebaute Wohnungen sowie Veräußerungen zur Eigentumsbildung an Mieter der Gesellschaft. Eine Änderung oder Streichung dieser Bestimmungen ist nicht zulässig. Stammkapital: 52.000,00 EUR. Allgemeine Vertretungsregelung: Die Gesellschaft hat einen oder mehrere Geschäftsführer. Ist nur ein Geschäftsführer vorhanden, so vertritt er die Gesellschaft allein. Sind mehrere Geschäftsführer bestellt, so wird die Gesellschaft durch zwei Geschäftsführer gemeinschaftlich oder durch einen Geschäftsführer in Gemeinschaft mit einem Prokuristen vertreten. Durch Beschluss der Gesellschafterversammlung kann Geschäftsführern Einzelvertretungsbefugnis sowie Befreiung von den Beschränkungen des § 181 BGB erteilt werden. Nicht mehr Geschäftsführer: Dr. Mesmann, Ewald, Rheinberg, *XX.XX.XXXX. Geschäftsführer: Groll, Michael, Witten, *XX.XX.XXXX; Dr. Körner, Dieter, Sprockhövel, *XX.XX.XXXX; Ponthöfer, Peter, Bochum, *XX.XX.XXXX. Gesamtprokura gemeinsam mit einem Geschäftsführer oder einem anderen Prokuristen mit der Ermächtigung zur Veräußerung und Belastung von Grundstücken: Nippold, Ralf, Baesweiler, *XX.XX.XXXX. Gesamtprokura gemeinsam mit einem Geschäftsführer oder einem anderen Prokuristen mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen, mit der Ermächtigung zur Veräußerung und Belastung von Grundstücken: Dr. Freitag, Thomas, Hückelhoven, *XX.XX.XXXX.

Aachener Bergmannssiedlungsgesellschaft mbH, Hückelhoven (Myhler Straße 83, 41836 Hückelhoven). Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Gesellschaftsvertrag vom 17.08.und 29.02.1920, mehrfach geändert, zuletzt am 21.02.2008. Die Gesellschafterversammlung vom 21.02.2008 hat die Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 2 (Sitz) sowie in § 13 (Bekanntmachungen) und zugleich die Sitzverlegung von Herzogenrath (bisher Amtsgericht Aachen HR B 39) nach Hückelhoven beschlossen. Gegenstand: die Verwaltung, Nutzung und Betreuung von Grundbesitz sowie die Vornahme aller Geschäfte, die zur Erreichung des vorgenannten Zweckes geeignet erscheinen. Die Gesellschaft ist zu allen Geschäften und Maßnahmen berechtigt, die mit dem vorgenannten Gesellschaftszweck in Zusammenhang stehen oder diesen fördern können. Diese Gesellschaft kann diese Tätigkeiten selbst ausführen oder durch Unternehmen ausführen lassen, an denen sie unmittelbar beteiligt ist. Sie kann auch andere Unternehmen gleicher oder verwandter Art gründen, erwerben und sich an ihnen beteiligen sowie solche Unternehmen leiten oder sich auch die Verwaltung der Beteiligung beschränken. Sie kann ihren Betrieb ganz oder teilweise in Unternehmen ausgliedern, an deren sie unmittelbar oder mittelbar beteiligt ist. Sie ist berechtigt, Unternehmensverträge abzuschließen. Sie kann Zweigniederlassungen errichten. Mietpreisbildung und Mietvertragsgestaltung haben sich am Ziel einer sicheren und sozial verantwortbaren Wohnungsversorgung auszurichten, die insbesondere die Belange der Arbeitnehmen, Berginvaliden und Bergarbeiterwitwen im Aachener Seinkohlenbau berücksichtigt. Eine Veräußerung bebauter Grundstücke oder einzelner Wohnungen ist - auch an einzelne Gesellschafter - grundsätzlich nicht vorgesehen. Ausgenommen hiervon sind nach dem 31. Dezember 1991 gebaute Wohnungen sowie Veräußerungen zur Eigentumsbildung an Mieter der Gesellschaft. Eine Änderung oder Streichung dieser Bestimmungen ist nicht zulässig. Stammkapital: 52.000,00 EUR. Allgemeine Vertretungsregelung: Die Gesellschaft hat einen oder mehrere Geschäftsführer. Ist nur ein Geschäftsführer vorhanden, so vertritt er die Gesellschaft allein. Sind mehrere Geschäftsführer bestellt, so wird die Gesellschaft durch zwei Geschäftsführer gemeinschaftlich oder durch einen Geschäftsführer in Gemeinschaft mit einem Prokuristen vertreten. Durch Beschluss der Gesellschafterversammlung kann Geschäftsführern Einzelvertretungsbefugnis sowie Befreiung von den Beschränkungen des § 181 BGB erteilt werden. Nicht mehr Geschäftsführer: Dr. Mesmann, Ewald, Rheinberg, *XX.XX.XXXX. Geschäftsführer: Groll, Michael, Witten, *XX.XX.XXXX; Dr. Körner, Dieter, Sprockhövel, *XX.XX.XXXX; Ponthöfer, Peter, Bochum, *XX.XX.XXXX. Gesamtprokura gemeinsam mit einem Geschäftsführer oder einem anderen Prokuristen mit der Ermächtigung zur Veräußerung und Belastung von Grundstücken: Nippold, Ralf, Baesweiler, *XX.XX.XXXX. Gesamtprokura gemeinsam mit einem Geschäftsführer oder einem anderen Prokuristen mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen, mit der Ermächtigung zur Veräußerung und Belastung von Grundstücken: Dr. Freitag, Thomas, Hückelhoven, *XX.XX.XXXX.